Mehr als 1.200 Politiker*innen für Merseburg
Merseburg macht Partizipation der Bürger*innen in die Stadt-Politik möglich
Kommunalpolitische Geschichte wurde in Merseburg am 16.11.2022 geschrieben. Mit dem 1. Merseburger Bürgerbudget erhielt jede*r Merseburger*in die Chance, direkt mitzuentscheiden, wohin Geld aus dem Stadtsäckel fließt. Dieser demokratische Einbezug der Bürger*innen zeigt, welche Projekte den Bürger*innen vor Ort besonders am Herzen liegen und wofür sie Steuergelder einsetzen möchten. Für das Bürgerbudget liegen im städtischen Haushalt 70.000,00€ bereit.
Zur Wahl standen insgesamt 42 unterschiedliche Ideen, die vorab durch Einzelpersonen und Vereinen der Stadt eingereicht werden konnten. Und die Wahl der Favoriten-Vorschläge war nicht leicht, schließlich waren alle Ideen von Merseburger*innen für Merseburger*innen und in jedes Projekt floss eine Menge Herzblut. Zum Tag der Entscheidung am 16.11.2022 waren insgesamt 1.222 teilnehmende Wähler*innen vor Ort in der Merseburger Rischmühlen-Halle, um ihre Wahl zu treffen. Jede*r Wähler*in hatte jeweils drei Stimmtaler, die er/sie den Projekten frei nach Belieben zuordnen konnten. Nach drei Stunden aktiver Wahlzeit startete ab 18:00 Uhr die Auszählung der vergebenen Stimmtaler.
Und gewonnen haben in diesem Jahr 10 der insgesamt 42 eingereichten Ideen.
Die drei Vorschläge mit den meisten Stimmen sind folgende:
1. Platz: Aufstellung einer Outdoor Beton-Tischtennisplatte auf dem Schulhof der GS Joliot Curie für 2.800€ (302 Stimmen),
2. Platz: Zuschuss für die Aufstellung von zwei Spieler- und Trainerkabinen für Platz 2 im Stadtstadion für 5 Tausend € (267 Stimmen),
3. Platz: Siedlungsfest 2023 aus Anlass der 100-jährigen Grundsteinlegung der Zollinger Siedlung „Klause“ für 9 Tausend € (256 Stimmen).
Diese und sieben weitere Projekte werden im Folgejahr in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Merseburg umgesetzt. Das letzte der 10 Projekte, die die meisten Stimmen erhalten hatten, hätte laut vorliegenden Mitteln im städtischen Haushalt eigentlich nicht umgesetzt werden können. Durch die kurzfristige Entscheidung des Merseburger Oberbürgermeisters Sebastian Müller-Bahr, insgesamt 2.800 € aus seinem Budget zu nehmen und diese in das Projekt zu stecken, konnte auch dieses finanziert werden.
Das 1. Merseburger Bürgerbudget zeigt, dass es sehr wohl Möglichkeiten gibt, als Bürger*in die Stadt direkt zu gestalten und nach eigenen Vorstellungen weiterzuentwickeln.
Oberbürgermeister Sebastian Müller-Bahr hätte eine so hohe Besucherzahl nicht erwartet: „Ich war überrascht. Mit dem Startschuss der Wahl war das Haus voll. Es wurden viele gute Gespräche geführt und viele Stimmen abgegeben. Das ist Demokratie live.“.
Der große Andrang beweist, dass sich die Bürger*innen, entgegen mancher Vermutung, stark für politische Entscheidungen interessieren und durchaus einbezogen werden wollen. Zwei Merseburger Initiative haben sogar jeweils einen eigenen Bus geordert, um die Wähler*innen für ihr Projekt direkt zum Tag der Entscheidung zu fahren.
Im Jahr 2023 wird das Bürgerbudget mit dem Tag der Entscheidung am 2. November 2023 an den Start gehen. Ideen können Merseburger*innen ab sofort bei der Stadtverwaltung einreichen.
Einmal ist kein Mal! Seien Sie deshalb auch im nächsten Jahr zum Bürgerbudget am 2. November 2023 dabei.
Die weiteren Platzierungen:
4. Platz: Aufstellung multifunktionale Blockhütte für Veranstaltungen der Hoppenhauptkirche Beuna e.V. für 9 Tausend € (247 Stimmen)
5. Platz: Neugestaltung Schulhof GS Albrecht Dürer – Sichtschutz für Mülltonnen und Fußball-Bolzwand für 9 Tausend € (244 Stimmen)
6. Platz: Zuschuss zur Sicherung der Trinkwasserversorgung für den Reitverein St. Hubertus e.V. für 9 Tausend € (210 Stimmen)
7. Platz: Neues Klettergerüst für die Kita Meuschau für 9 Tausend € (208 Stimmen)
8. Platz: Zuschuss für eine barrierefreie Spiel- und Kletterkombination für die integrative Kita Kinderland für 9 Tausend € (199 Stimmen)
9. Platz: Chorsinfonisches Konzert mit den Merseburger Chören Domkantorei & CANTIAMO am 25.03.2023 für 4 Tausend € (163 Stimmen)
10. Platz: Aufstellung einer überdachten Sitzgruppe in Kötzschen am Radweg zum Geiseltalsee (135 Stimmen)
Fotos: Vincent Grätsch