Hygienekonzept für den Stadtrat der Stadt Merseburg und seiner Ausschüsse
Beschluss-Nr. 158/SS SR/22
Anpassung Hygienekonzept für den Stadtrat der Stadt Merseburg und seiner Ausschüsse
Der Stadtrat hat das angepasste Hygienekonzept für den Stadtrat der Stadt Merseburg und seiner Ausschüsse vom 07.04.2022 beschlossen.
Abstimmung:
Anwesend: 30
Stimmberechtigt: 41
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 10
-Einstimmig beschlossen
Beschlossen in der öffentlichen Sondersitzung des Stadtrates Merseburg am 07.04.2022
Merseburg, den 08.04.2022
gez. Striegel
Stadtratsvorsitzender
Hygienekonzept für den Stadtrat der Stadt Merseburg und seiner Ausschüsse - Anpassung gemäß der 17. SARS-CoV-2-EindV –
Der Stadtrat Merseburg hat im Rahmen seines Selbstorganisationsrechtes das vorliegende Hygienekonzept für die Durchführung von Präsenzsitzungen des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse beschlossen.
- Während der Sitzungen werden die allgemeinen Hygieneregeln des Robert-Koch-Institutes (RKI) zur Eindämmung der SARS-CoV-2-Pandemie eingehalten: Mindestabstand einhalten, Händehygiene, Husten- und Niesregeln.
- Vor Sitzungsbeginn wird durch die Verwaltung ein freiwilliger Antigen-Schnelltest angeboten.
- In den Sitzungsgebäuden gilt verpflichtend, eine FFP2-Maske oder einen medizinischen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Dieser darf nur am eigenen Sitzplatz sowie am Saalmikrofon abgenommen werden.
- Die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse werden alle 60 Minuten für eine Lüftungspause unterbrochen und der Raum durch Querlüften mit Frischluft versorgt.
- Die Sitzungsdauer soll sich auf das notwendige Minimum begrenzen. Die Vorsitzenden sind gehalten, die Sitzungsleitung entsprechend zu gestalten.
- Für die Einhaltung dieses Hygienekonzeptes während der Sitzungen ist die Sitzungsleitung verantwortlich.
- Diese Anpassung des Hygienekonzeptes tritt am 07.04.2022 in Kraft und am 30. April 2022 außer Kraft.
gez. Striegel
Vorsitzender des Stadtrates
